Die siiu GmbH (nachfolgend: „siiu“) ist Anbieterin dieses Dienstes, der unter siiu.net im Internet abrufbar ist.
Das mit diesem Dienst angebotene interaktive Kommunikationsnetzwerk (nachfolgend: „Netzwerk“) ermöglicht registrierten Nutzern Freundschaften durch Kontaktaufnahme und Kommunikation aufzubauen, zu pflegen und zu intensivieren. siiu ist kostenlos.

1. Anwendungsbereich

siiu gestattet den Zugang zu diesem Netzwerk nur auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“), die das Verhältnis von siiu zu den Nutzern, aber auch das Verhältnis der Nutzer untereinander regeln.

2. Registrierung / Anmeldung / Vertragsbeginn

2.1

Nur angemeldete Nutzer können das Netzwerk nutzen. Die Anmeldung erfolgt durch eine erfolgreiche Registrierung und ist kostenlos. Alle Nutzer dürfen sich nur einmal anmelden bzw. registrieren lassen.

2.2

Jeder Nutzer ist dazu verpflichtet, die in dem Registrierungsformular abgefragten Daten vollständig und zutreffend anzugeben. Das gilt insbesondere für die Pflichtangaben, die entsprechend gekennzeichnet sind. Insbesondere die Angabe von Pseudonymen, Künstlernamen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen ist nicht erlaubt.

2.3

siiu übermittelt die Daten sofort per E-Mail an die vom Nutzer bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt, werden alle bis dahin gemachten Angaben sofort gelöscht. Die Registrierung ist erst dann beendet, wenn der Nutzer den in der E-Mail enthaltenen Link bestätigt. Erst dann kommt der Vertrag über die Nutzung des Netzwerkes zwischen siiu und dem Nutzer zustande.

2.4

Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht und kann ohne Nennung von Gründen abgelehnt werden.

2.5

siiu kann nicht vollständig ausschließen, dass der Nutzer bei der Registrierung falsche Angaben zu sich selbst oder seinen Kontaktdaten usw. macht. Für die Richtigkeit von gemachten Angaben übernimmt siiu daher keine Gewähr und weist die Nutzer daraufhin, dass sie sich selbst über die Identität der kontaktierten Nutzer vergewissern sollten.

3. Vertragsgegenstand

3.1

siiu stellt dem Nutzer das Netzwerk und alle darin enthaltenen Anwendungen, insbesondere die Anlegung sogenannter Profile, das Einstellen von Inhalten (z.B. Texte, Bilder, Grafiken) und der Versand von Nachrichten, einschließlich der Bekanntgabe momentaner Aktivitäten, zur Verfügung.

3.2

Die große Anzahl von Nutzern macht die Beschränkung der maximalen Datenmenge pro Nutzer, die gespeichert werden, erforderlich. Es kann mitunter auch erforderlich werden, einzelne oder alle Anwendungen des Netzwerkes zumindest zeitweise zu beschränken, wenn dies die Sicherheit, Serverkapazitäten oder die Durchführung technischer Maßnahmen verlangen. In der Regel versucht siiu zumindest bei abzusehenden Wartungsarbeiten die Nutzer darauf vorher hinzuweisen.

4. Nutzungsbestimmungen

4.1

Das vom Nutzer zu bestimmende Passwort ist vertraulich zu behandeln. Nutzern ist es nicht gestattet, Dritten die Nutzung des Netzwerkes unter Zurverfügungstellung seiner Zugangsdaten zu ermöglichen. Darüber hinaus sind Nutzer verpflichtet, siiu darüber zu informieren, wenn Anhaltspunkte oder Kenntnis bestehen, dass ein Account nicht von dem berechtigten Inhaber genutzt wird.

4.2

Die Nutzer sind für die Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Links, etc.), die sie über das Netzwerk verbreiten und somit öffentlich zugänglich machen, selbst verantwortlich. Die hochgeladenen und gespeicherten Inhalte müssen rechtmäßigen Inhalts sein und dürfen nicht gegen geltende Gesetze verstoßen, insbesondere nicht Rechteinhaber verletzen. Es ist ausdrücklich verboten, rechtswidrige Inhalte öffentlich zugänglich zu machen.

4.3

Insbesondere beim Hochladen von Bilddateien hat der Nutzer sicherzustellen, dass er an dem Bild die Urheberrechte oder ausschließlichen Nutzungsrechte inne hat. Sollen Bilder bzw. Fotografien hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen klar zu erkennen sind, darf dies nur geschehen, soweit die Zustimmung aller anderen Personen dazu vorliegt. Es ist ausdrücklich verboten, Bilddateien mit sexuellen, diskriminierenden, rassistischen oder (kinder-)pornografischen Inhalten oder Darstellungen hochzuladen. Bilddateien können jederzeit mit sofortiger Wirkung wieder entfernt werden.

4.4

Die Nutzung des Netzwerkes mit seinen verschiedenen Anwendungen soll ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Dementsprechend dürfen Nutzer Kontaktdaten anderer Nutzer, die einzusehen sind, nur zum Zwecke der privaten Kommunikation verwenden. Jede geschäftsmäßige, gewerbliche oder anderweitige kommerzielle Nutzung des Netzwerkes ist ausdrücklich verboten. Es versteht sich von selbst, dass ohne Zustimmung von siiu oder des betreffenden Rechteinhabers keine Daten kopiert oder an anderer Stelle öffentlich zugänglich gemacht werden dürfen.

4.5

Der Nutzer sollte wichtige Dateien und Inhalte, die er hochlädt, auch anderweitig abspeichern und/oder ausdrucken. Damit kann vermieden werden, dass Daten verloren gehen, wenn diese bei siiu nicht mehr aufzurufen sind.

4.6

Elektronisch durchgeführte Angriffe jedweder Art auf das Netzwerk, auf die dafür eingesetzte Hard- und Software oder auf einzelne Nutzer sind strengstens verboten. Zu solchen Angriffen gehört auch das Überfluten des Netzwerkes oder einzelner Nutzer mit massenhaft versendeten Benachrichtigungen gleich welchen Inhalts.

5. Sanktionen und sonstige Folgen bei Verstößen durch Nutzer

5.1

Für den Bestand und die Funktionsfähigkeit des Netzwerkes ist die Einhaltung der unter Ziffer 4. aufgeführten Nutzungsbestimmungen von großer Bedeutung. In Abhängigkeit von dem Verschuldungsgrad kann siiu bei Verstoß gegen einzelne Bestimmungen ohne Vorankündigung folgende Maßnahmen ergreifen bzw. folgende Sanktionen verhängen: Löschen von Inhalten, Verwarnung des Nutzers, Ausschluss des Nutzers von einzelnen Anwendungen im Netzwerk, vorübergehende Sperrung und endgültige Sperrung des Nutzers mit anschließender Löschung seines Accounts.

5.2

Im Falle einer endgültigen Sperre eines Nutzers darf dieser keine Registrierung unter anderem Namen vornehmen.

6. Kündigung

6.1

Jeder Nutzer kann jederzeit die mit der Anmeldung ermöglichte Nutzung und den damit zustande gekommenen Vertag ohne Angabe von Gründen und ohne einzuhaltende Fristen kündigen. Dafür kann der Nutzer entweder seinen angelegten Account löschen oder alternativ per E-Mail oder Post formlos seine Kündigung unter Angabe seiner zuletzt für die Nutzung des Netzwerkes verwendeten E-Mail-Adresse an die unten stehende E-Mail-Adresse bzw. Anschrift senden.

6.2

Den Nutzungsvertrag kann auch siiu jederzeit unter Einhaltung einer siebentägigen Frist zum Monatsende kündigen. Das Recht von SIUU zu den unter Ziffer 5. beschriebenen Maßnahmen bleibt hierdurch unberührt.

6.3

Nach Kündigung durch den Nutzer oder durch siiu wird der Account des Nutzers und sämtliche Daten gelöscht.

7. Haftungsfreizeichnung

7.1

siiu wird vom Nutzer von sämtlichen Ansprüchen, die Dritte siiu gegenüber aufgrund von hochgeladenen und eingestellten Inhalten oder durch anderweitige Nutzung des Netzwerkes oder Anwendungen, freigestellt. Der Nutzer übernimmt alle Kosten einer Auseinandersetzung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe, es sei denn, dass die Rechtsverletzung nicht vom Nutzer schuldhaft verursacht worden ist.

7.2

Der Nutzer ist verpflichtet, siiu für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Davon unberührt kann siiu gegenüber dem Nutzer alle in Betracht kommenden Schadensersatzsanprüche geltend machen.

8. Haftungsbeschränkungen

8.1

siiu ist nach den geltenden Gesetzen nicht dazu verpflichtet, die übermittelten und gespeicherten Informationen auf rechtswidrige Inhalte hin zu kontrollieren. Dies gilt jedoch nicht, sofern siiu Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten erlangt. In diesem Fall werden die Inhalte unverzüglich entfernt oder der Zugang zu diesen gesperrt.

8.2

Eine Haftung wird nur für eigene Inhalte auf den Webseiten von siiu übernommen. Soweit siiu mit Hyperlinks den Zugang zu anderen Webseiten ermöglicht, ist sie für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. siiu macht sich die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern sie Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten erlangt, wird der Zugang zu diesen Seiten unverzüglich gesperrt.

8.3

Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von SUUI sowie der Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haftet siiu sowie die Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen nicht.

8.4

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Nutzers aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei siiu zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Nutzers.

8.5

Eine Haftung für verlorene Daten und Informationen übernimmt siiu nicht (vgl. Ziffer 4.5).

9. Künftige Änderungen

9.1

siiu kann einzelne Bestimmungen in diesen AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Maßgabe der unter Ziffer 9.2 genannten Voraussetzungen ändern.

9.2

Veränderungen der AGB werden dem Nutzer per E-Mail mindestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB innerhalb von zwei Wochen nicht, gelten die geänderten Bestimmungen als angenommen. Im Falle eines Widerspruches kann siiu den Vertrag mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von vierzehn Tagen kündigen.

9.3

Dritte können anstelle von siiu in die sich aus diesem Vertrag für siiu ergebenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise eintreten. Dies gilt jedoch nur, soweit der Nutzer davon unter Einhaltung einer einmonatigen Vorankündigungsfrist informiert worden ist. Nutzer können auch in diesem Fall den Vertrag mit siiu ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

10. Anwendbares Recht

10.1

Für diese Geschäftsbedingungen und alle Rechtsbeziehungen zwischen siiu und dem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, indem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11. Schlussbestimmung

11.1

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger vertraglicher Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
Die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung oder Vereinbarung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

siiu GmbH

vertreten durch die Geschäftsführung: Damla Cetindag.
USt-Ident.Nr.: beantragt.
Handelsregister: Nürnberg HRB 24995.